AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen
 – NYC Liebe / 3393 LLC,
 – Adresse: 421 8th Ave, PO 72911, New York, NY 10001
 – E-Mail: shop@nycliebe.de
 – vertreten durch: Maureen Steinert
(„Verkäufer“ bzw. „wir“)
und
 – Verbrauchern oder Unternehmern als „Kunde“
über den Online-Shop shop.nycliebe.de abgeschlossen werden.

1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich (auch elektronisch) ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand, Produktinformation, Sprache

2.1 Der Vertrag kommt zustande über die im Online-Shop dargestellten Waren und digitalen Produkte.
2.2 Die Produktbeschreibungen im Shop dienen zur Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
2.3 Vor Abgabe der Bestellung wird dem Kunden eine Übersicht über die Bestellung angezeigt (Warenkorb, Gesamtpreis, ggf. Versandkosten). Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Bestelleingangsbestätigung, die jedoch noch keine verbindliche Annahme darstellt. Erst mit der Lieferung oder einer gesonderten Annahmeerklärung kommt der Vertrag zustande.
2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Preise, Versandkosten, Zahlung

3.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (sofern nicht anders angegeben) und zzgl. etwaiger Versandkosten, sofern im Bestellprozess nicht anders dargestellt.
3.2 Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert angezeigt und sind von diesem zu tragen.
3.3 Die Bezahlung ist möglich über die im Shop angebotenen Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, Rechnung, Vorkasse).
3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern nach Zahlungseingang.
3.5 Der Kunde kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen unsere Ansprüche aufrechnen.

4. Lieferung, Gefahrübergang, Liefervorbehalt

4.1 Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
4.2 Die Lieferfrist beträgt, sofern im Angebot nicht anders angegeben, 3–7 Werktage ab Zahlungseingang bzw. Vertragsschluss.
4.3 Bei physischen Produkten (z. B. Drucke, Kalender, Textilien, Tassen) erfolgt der Versand über unsere Partnerdruckerei oder einen beauftragten Versanddienstleister. Die jeweiligen Lieferzeiten und Versandkosten werden im Bestellprozess angegeben.
4.4 Bei Versendung geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
4.5 Wenn der Kunde Unternehmer ist, erfolgt der Versand auf seine Gefahr.
4.6 Wir behalten uns das Recht vor, die Lieferung bis zur vollständigen Zahlung oder bis zum Eingang erforderlicher Nachweise (z. B. bei Neukunden) zurückzuhalten (Liefervorbehalt).

5. Widerrufsrecht / Rückgaberecht (für Verbraucher)

5.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Waren in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, E-Mail) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Frist reicht die Absendung der Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

5.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (einschließlich Lieferkosten, soweit angefallen), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung nutzen wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf informieren, zurückzusenden.
Die Kosten der Rücksendung tragen Sie, sofern es sich nicht um eine mangelhafte Lieferung handelt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

5.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei bestimmten Verträgen, insbesondere:

  • bei digitalen Inhalten (siehe Punkt 5.5),

  • bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. personalisierte Drucke oder Textilien),

  • bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung entfernt wurde.
    Derzeit umfasst unser Sortiment keine Produkte dieser Art (z. B. Lebensmittel oder Hygieneartikel).

5.4 Muster-Widerrufsformular

Widerrufsformular
An

NYC Liebe / 3393 LLC
421 8th Ave, PO 72911, New York, NY 10001
E-Mail: shop@nycliebe.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
—————————————————
Bestellt am () / erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
—————————————————

5.5 Ausschluss des Widerrufsrechts für digitale Produkte

Bei digitalen Inhalten (z. B. E-Books, digitalen Guides, Downloads oder sonstigen Dateien, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden) erlischt das Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und er gleichzeitig bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Da alle angebotenen digitalen Produkte ausschließlich als Downloads bereitgestellt werden, gilt: Sobald der Download oder die Bereitstellung begonnen hat, ist eine Rückgabe oder Erstattung ausgeschlossen. Alle Verkäufe sind endgültig.

6. Gewährleistung (Mängelhaftung)

6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
6.2 Für Unternehmer gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr für Mängelansprüche, sofern nicht gesetzlich zwingend kürzere oder längere Fristen vorgeschrieben sind und sofern dies rechtlich zulässig ist.
6.3 Mängel sind unverzüglich, bei versteckten Mängeln nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.
6.4 Im Fall eines Mangels leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Weitere Ansprüche – insbesondere Schadensersatz – sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft vorliegen.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder sonstiger gesetzlicher Pflichtverletzung), haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
7.3 Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

9. Datenschutz

9.1 Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, alle im Zusammenhang mit dem Vertrag erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen (z. B. bei Verbrauchern).
10.2 Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
10.3 Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz unseres Unternehmens. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.4 Vertragssprache ist Deutsch.